Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Nutzung von delishy. delishy richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Konto anlegt und der Anbieter die Registrierung bestätigt oder dem Kunden die Nutzung freischaltet. Kostenpflichtige Abonnements und Credit-Pakete kommen mit der Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter zustande. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Leistungen

delishy ermöglicht es dem Kunden, ein Repository, eine Zip-Datei oder eine URL seiner Anwendung zu verbinden. Ein KI-Agent baut die Oberfläche als UI-Kit nach; daraus werden Produktvideos und Standbilder in verschiedenen Formaten und Sprachen gerendert. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website und im Produkt.

Die Ergebnisse beruhen auf KI-Verfahren. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform und die ordnungsgemäße Durchführung der beauftragten Jobs, nicht aber einen bestimmten inhaltlichen oder gestalterischen Erfolg. Insbesondere garantiert der Anbieter nicht, dass das UI-Kit oder die erzeugten Assets das Original vollständig oder fehlerfrei wiedergeben.

Der Anbieter darf die Leistungen weiterentwickeln und ändern, solange der vertraglich vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt.

Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von [zu prüfen: Zielwert, z. B. 99,5 %] im Jahresmittel an. Ausgenommen sind Wartungsfenster, Ausfälle von Drittdiensten und Ereignisse höherer Gewalt. Eine Verfügbarkeitszusage im Sinne einer Garantie ist damit nicht verbunden.

Den aktuellen Betriebszustand zeigt die Statusseite.

Konto und Organisation

Der Kunde legt eine Organisation an und kann Mitglieder mit den Rollen Inhaber, Administrator, Mitglied und Betrachter einladen. Der Kunde ist für die Auswahl der Mitglieder und die Vergabe der Rollen verantwortlich.

Der Kunde hält Zugangsdaten und Anmeldelinks geheim und stellt sicher, dass Zugänge nur durch berechtigte Personen genutzt werden. Handlungen unter einem Zugang werden dem Kunden zugerechnet, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten. Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich über unbefugte Nutzung.

Angaben bei der Registrierung müssen richtig und vollständig sein und aktuell gehalten werden.

Credits

Die Nutzung der Plattform wird in Credits abgerechnet. Credits erhält der Kunde als in einem Abonnement enthaltenes Guthaben oder durch den Kauf von Nachkauf-Paketen. Ein Credit hat einen nominalen Wert von 0,01 €.

Credits werden verbraucht für KI-Aufrufe, Standbilder und Video-Sekunden. Der Verbrauch je Leistung ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste [Platzhalter: Preisliste verlinken oder einfügen].

Vor dem Start eines Jobs reserviert der Anbieter die voraussichtlich benötigten Credits. Abgerechnet wird nach dem tatsächlichen Verbrauch; nicht verbrauchte reservierte Credits werden freigegeben. Schlägt ein Job aus Gründen fehl, die auf Seiten des Anbieters liegen, werden die dafür verbrauchten Credits erstattet.

Das in einem Abonnement enthaltene Guthaben verfällt [zu prüfen: am Ende des Abrechnungszeitraums / wird übertragen]. Credits aus Nachkauf-Paketen verfallen [zu prüfen: nach Ablauf von Zeitraum / gar nicht]. Credits sind nicht übertragbar und werden nicht in Geld ausgezahlt; ein Anspruch auf Barauszahlung besteht auch bei Vertragsende nicht, soweit gesetzlich zulässig.

Preise und Zahlung

Es gelten die Preise der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste [Platzhalter]. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Abonnements werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum berechnet, Nachkauf-Pakete sofort. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt und sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug darf der Anbieter den Zugang sperren, nachdem er den Kunden in Textform gemahnt hat.

Preisänderungen für laufende Abonnements kündigt der Anbieter mindestens [zu prüfen: 30] Tage im Voraus in Textform an; der Kunde kann zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

Inhalte des Kunden

Der Kunde bleibt Inhaber der Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten, insbesondere Repositories, Quellcode, Screenshots, Marken, Logos und Brand-Kit-Dateien („Kundeninhalte“).

Der Kunde sichert zu, dass er zur Nutzung der Kundeninhalte im Rahmen dieses Vertrags berechtigt ist und dass deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Das gilt insbesondere für fremden Quellcode, Open-Source-Lizenzen, Marken- und Urheberrechte sowie Rechte abgebildeter Personen.

Der Kunde räumt dem Anbieter eine einfache, nicht übertragbare, auf die Vertragslaufzeit begrenzte Lizenz ein, die Kundeninhalte zu speichern, zu analysieren, zu verarbeiten, an eingesetzte Unterauftragsverarbeiter weiterzugeben und zu rendern, soweit dies zur Erbringung der Leistung erforderlich ist. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere zum Training von KI-Modellen, findet nicht statt.

Rechte an erzeugten Assets

Die Rechte an den aus Kundeninhalten erzeugten Videos und Standbildern („Assets“) liegen beim Kunden, soweit sie nach dem jeweils anwendbaren Recht schutzfähig sind. Der Anbieter überträgt dem Kunden mit Bezahlung des jeweiligen Jobs alle ihm zustehenden Rechte an den Assets bzw. räumt ihm daran die ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte für alle Nutzungsarten ein, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung und Unterlizenzierung.

Der Anbieter nutzt die Assets nicht ohne Zustimmung des Kunden, es sei denn, dies ist zur Erbringung der Leistung erforderlich (z. B. Speicherung und Auslieferung).

Das UI-Kit ist Teil der Leistung. Der Kunde darf es für die Erstellung und Nutzung von Assets verwenden. [zu prüfen: Umfang der Rechte am UI-Kit selbst und an eingebundenen Drittkomponenten wie Schriften, die eigenen Lizenzbedingungen unterliegen können.]

Weil die Ergebnisse durch KI erzeugt werden, kann der Anbieter nicht gewährleisten, dass Assets frei von Rechten Dritter sind oder urheberrechtlichen Schutz genießen.

Verbotene Nutzung

Dem Kunden ist es untersagt, die Plattform zu nutzen für:

• rechtswidrige Inhalte oder Zwecke
• die Verletzung von Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten Dritter
• irreführende oder täuschende Werbung, insbesondere Darstellungen, die Funktionen oder Eigenschaften eines Produkts vortäuschen, die es nicht hat
• das Hochladen oder Verbinden fremder Repositories oder Inhalte ohne Berechtigung
• die Umgehung von Limits, Credit-Abrechnung, Rollen oder technischen Schutzmaßnahmen
• Reverse Engineering, Dekompilierung oder das Auslesen der Plattform, soweit nicht gesetzlich erlaubt
• Angriffe auf die Sicherheit oder Verfügbarkeit der Plattform, einschließlich des Einschleusens von Schadcode über Kundeninhalte

Bei einem Verstoß darf der Anbieter Inhalte entfernen und Zugänge vorübergehend oder dauerhaft sperren. Der Anbieter berücksichtigt dabei die Interessen des Kunden und setzt vor einer Sperrung nach Möglichkeit eine Frist zur Abhilfe.

Hinweis zu KI-Ergebnissen

KI-Ergebnisse können unvollständig, ungenau oder fehlerhaft sein. Der Kunde prüft UI-Kit und Assets vor der Veröffentlichung auf Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Markenkonformität und trägt die Verantwortung für die Verwendung.

Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag, der Bestandteil dieser Bedingungen ist.

Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit er eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf [zu prüfen: Höhe, z. B. die in den letzten zwölf Monaten gezahlte Vergütung].

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Anbieter haftet für den Verlust von Daten nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung durch den Kunden unvermeidbar gewesen wäre. Die Haftung für Ergebnisse der KI-Verarbeitung richtet sich nach diesen Regeln.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag über ein Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Kunden monatlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden [zu prüfen: Laufzeit- und Kündigungsmodell]. Die Kündigung ist über das Produkt oder in Textform möglich. Bereits gezahlte Beträge für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht erstattet, soweit nicht gesetzlich oder in diesen Bedingungen etwas anderes bestimmt ist.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen die verbotene Nutzung oder bei Zahlungsverzug nach Mahnung vor.

Datenexport und Löschung nach Vertragsende

Nach Vertragsende kann der Kunde seine Kundeninhalte und Assets innerhalb von [30 Tage, zu prüfen] exportieren. Danach löscht der Anbieter die Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Nicht verbrauchte Credits verfallen mit Vertragsende, soweit gesetzlich zulässig.

Änderungen der Bedingungen

Der Anbieter darf diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa wegen Rechtsänderungen, neuer Funktionen oder Änderungen der Leistungen Dritter, und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Der Anbieter teilt Änderungen mindestens [zu prüfen: 30] Tage vor Wirksamwerden in Textform mit. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist widerspricht; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Bei Widerspruch kann jede Partei den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform; das gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. Die Kommunikation erfolgt per E-Mail und über das Produkt.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (salvatorische Klausel). An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Kontakt: legal@delishy.ai.